Weltwirtschaft auf dem Prüfstand

von Gill Fry

Ein Interview mit Ann Pettifor – Teil I

Jubilee 2000 entwickelte sich aus bescheidenen Anfängen zu einer internationalen Kampagne, die auf die G-7-Staatschefs Druck ausübte, "die unbezahlbaren Schulden der ärmsten Länder in einem fairen und transparenten Verfahren bis zum Jahr 2000 zu streichen". Am Ende dieser Kampagne hatten 24 Millionen Menschen die erste weltweite Petition für einen Schuldenerlaß unterschrieben, woraufhin 41 armen Ländern Schulden in Höhe von insgesamt 100 Milliarden Dollar erlassen wurden.
Jubilee Research wurde gegründet, um diese Arbeit fortzusetzen, das heißt vor allem aktuelle Untersuchungen, Analysen, Nachrichten und Daten zur internationalen Schulden- und Finanzlage zu liefern, ökonomische Konzepte zu entmystifizieren und sie für Aktivisten zugänglich und verwertbar zu machen. Die Organisation wird von Ann Pettifor, Mitbegründerin und fünf Jahre lang Direktorin der britischen Jubilee 2000 Coalition, geleitet.

Gill Fry sprach für Share International mit ihr im Büro der New Economics Foundation in Vauxhall im Süden Londons.

Share International: Was hat Sie dazu bewegt, sich für die Schuldenerleichterung einzusetzen?

Ann Pettifor: Den größten Einfluß hatte wohl, daß ich in Afrika geboren wurde und in den siebziger Jahren eine für mich sehr prägende Zeit in Tansania verbracht habe. Es sind eigentlich meine Wurzeln, die mein leidenschaftliches Interesse an diesen Fragen genährt haben; darum habe ich mir wohl auch eine Arbeit gesucht, in der ich die verschiedenen Aspekte meines Lebens integrieren konnte. Ich wurde in Afrika geboren, habe aber lange hier [in Großbritannien] gelebt und im parlamentarischen, politischen und wirtschaftlichen Bereich und für unser Schuldenkrisen-Netzwerk gearbeitet.

SI: Wie sah ihre Kindheit und Jugend in Südafrika aus?

AP: Es war schwer, weil ich ein ziemlich sensibles Kind war. Wir lebten im südafrikanischen Busch, im Oranjefreistaat, in einer sehr abgelegenen Region. Da ich damals sehr christlich war, fiel mir bald auf, wie ungerecht unsere Gesellschaft war. "Liebe deinen Nächsten wie dich selbst", sagt die Bibel, aber wenn in Südafrika deine Nachbarn schwarz waren, wurden sie nicht geliebt. Ich wurde mir also der Heuchelei und Doppelmoral der Menschen um mich und selbst der Kirchen ziemlich schnell bewußt. Später habe ich dann meine Illusionen über die Kirche in Südafrika, die sehr gespalten war, ganz aufgegeben.
Ich fühlte mich, glaube ich, recht einsam, weil ich mich nach einem Lebensstil mit anderen Werten sehnte, den ich dort, wo ich wohnte, kaum finden konnte. Es war eine kleine Goldminenstadt im Busch, und die Werte waren Gold und Geld, weil das das Einzige war, womit sich alle beschäftigten. Die Leute kamen hierher, um nach Gold zu suchen – die Arbeiter gruben das Gold aus, aber die Eigentümer lebten nicht hier. Es waren anglo-amerikanische Minen, deren Bosse in London oder New York lebten und immer nur ihre Mittelsmänner oder Manager schickten. Sie beschäftigten Tausende von schwarzen afrikanischen Minenarbeitern und ein paar weiße mittlere Führungskräfte. Die Stadt war einerseits rauh und aufregend, andererseits aber auch ein ziemlich trostloser Ort.

SI: Was hat Jubilee 2000 erreicht, und was sind die Ziele und Pläne von Jubilee Research?

AP: Die Jubilee-2000-Kampagne hat Menschen in über sechzig Ländern mobilisiert und die Staatschefs der reichsten Länder, der G-7, davon überzeugen können, Schulden in Höhe von 110 Milliarden Dollar zu streichen. Eigentlich wollten wir, daß mindestens 350 Milliarden Dollar gestrichen werden, aber das wäre bis zum Jahr 2000 nur schwer zu erreichen gewesen. Doch wir haben von ihnen die Zusage bekommen, die Schulden von 41 Ländern zu streichen.
Jubilee Research wurde gegen Ende der Kampagne mit der vorrangigen Aufgabe gegründet, die G-7, die Weltbank, den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Leute, die diese Zusagen umsetzen, zu überwachen und ins Rampenlicht zu rücken, um sicherzugehen, daß die Schulden auch wirklich gestrichen werden. Wir wollen internationalen Kampagnen, die sich mit diesen Problemen befassen, als Informationsquelle dienen; wenn Sie also wissen möchten, wie es um die Schulden von beispielsweise Sambia steht – wie weit sie erlassen wurden, und in welcher Phase sich das Land befindet –, dann finden Sie diese Informationen auf unserer Website. Wir machen die Beschlüsse publik, verlangen von den G-7 Rechenschaft über eingegangene Verpflichtungen und versorgen Aktivisten mit dem Material und dem Instrumentarium, das sie für ihre jeweiligen Kampagnen brauchen. Wir haben unser Arbeitsfeld erweitert und befassen uns nun nicht mehr nur mit den 41 ärmsten Ländern, sondern auch mit Argentinien, Indonesien, der Türkei und Pakistan und anderen Ländern mit einem sogenannten "mittleren Einkommensniveau" – mit jenen Ländern also, die nach Ansicht der reichen Länder keinen Schuldenerlaß verdienen.

SI: Wie ist "Jubilee Framework" [Rahmenplan] zustande gekommen?

AP: Am Ende von Jubilee 2000 haben wir erkannt, daß man mit einer Kampagne mächtige Staatschefs sehr effektiv um Schuldenerlaß bitten kann, daß aber eigentlich strukturelle Veränderungen im Verhältnis zwischen internationalen Kreditgebern und Schuldnerländern nötig sind. Während wir überlegten, wie das aussehen könnte, traf ich auf Professor Raffer von der Universität Wien, der dazu bereits Vorschläge erarbeitet hatte.
Wir meinen, daß ein Rahmenplan zur gerechten Lösung von Krisen notwendig ist, weil immer zwei dazu gehören – sowohl der Schuldner als auch der Kreditgeber sind für Schulden verantwortlich, nicht nur der Schuldner. Momentan ist das System so angelegt, daß der Schuldner allein verantwortlich gemacht wird, der "Sünder" ist, seine Schulden müssen "vergeben" werden, und wenn mit den Darlehen etwas schiefläuft, muß er die ganze Last der Verluste tragen. Die Kreditgeber dagegen schöpfen im großen und ganzen den Rahm ab, und selbst wenn dem Schuldner die Schuldenlast zu schwer wird, warten sie ruhig ab und kassieren weiterhin Zinsen und Zinseszinsen. Sie kreieren sogar Scheinschulden und ziehen auch dann noch Geld ein, wenn das Land effektiv schon bankrott ist.
Als wir anfingen, unsere Idee voranzutreiben, lachten die Leute uns aus und sagten, daß das nicht möglich sei, daß es niemals dazu kommen würde. Doch dann machte der amerikanische Finanzminister Paul O'Neill [am 21. September 2001] zu unserer Überraschung vor einem Senatskomitee folgende Aussage: "Ich glaube, es wird Zeit, daß endlich die Maßnahmen ergriffen werden, über die schon seit Jahren geredet wird, ohne daß etwas geschehen ist: Wir brauchen ein Übereinkommen über ein internationales Konkursgesetz." Daraufhin stellten wir fest, daß auch die Direktoren der europäischen Zentralbanken, vor allem der damalige stellvertretende Chef der Bank of England, Mervyn King, von dieser Idee begeistert waren. Sie hatten erlebt, daß man in Wirtschaftskrisen wie in Mexiko, Brasilien, Südkorea oder Thailand von ihnen erwartete, die betroffene Regierung mit Dollars, mit harter Währung zu versorgen, damit diese den Privatbanken, die vorwiegend in der Wall Street, London oder Zürich sitzen, das in ihre Volkswirtschaft investierte Geld zurückzahlen können. Die Folge war, daß Banken, die solche lausigen Kredite vergeben hatten, immer entschädigt wurden. Wenn die amerikanische oder britische Regierung Darlehen vergibt, um die Verluste dieser privaten Investoren zu bezahlen, so ist das wirklich gefährlich, weil es die Investoren zu weiteren fragwürdigen Abschlüssen ermutigt: Das nennt sich "subjektives Risiko".
Nach Paul O'Neills Erklärung kamen auch die G-7-Finanzminister in Kanada überein, daß es einen solchen Rahmenplan geben sollte, und beauftragten den IWF, ein Konzept zu entwickeln. Plötzlich stand also unsere Idee auf der Tagesordnung, und inzwischen verbringe ich ziemlich viel Zeit in New York und Washington, um mit dem IWF zu diskutieren, wie dieser Rahmenplan aussehen soll. Wir wollen, daß er gerecht ist, fair gegenüber beiden Seiten, und auch die Mitwirkung der Zivilgesellschaft vorsieht, denn es handelt sich hier um öffentliche und nicht um private Schulden, also um das Geld der Steuerzahler. Damit soll auch deutlicher werden, was Regierungen tun, wenn sie Geld leihen oder verleihen, und bei diesen großen internationalen Finanzentscheidungen muß die Bürgerschaft mit einbezogen werden.
Unsere Idee erfuhr eben erst eine Niederlage durch die Wall Street, die dagegen eine riesige Kampagne in Washington gestartet hat... Den Wall-Street-Leuten gefällt sie nicht: Ihnen ist das bestehende System lieber, weil sie damit weiterhin ihre Geschäfte hinter verschlossenen Türen, unter Ausschluß der Öffentlichkeit machen können. Aber das ist noch nicht das Ende, denn ich denke nicht, daß internationale Finanzkrisen ohne ein solches Regelwerk zu lösen sind. Ich warte also bloß auf die nächste Finanzkrise, wenn es sich als absolut notwendig herausstellen wird. Meiner Meinung nach könnten es die Vereinigten Staaten unter Umständen einmal am dringendsten brauchen, weil sie das am höchsten verschuldete Land der Erde sind.

(Nähere Informationen unter: www.jubilee2000uk.org)

Der zweite Teil des Interviews erscheint in der nächsten Ausgabe von Share International.

Gill Fry ist Share-International-Mitarbeiterin in London.