Fünf Jahre später: Friedensdemonstrationen weltweit
Zwischen dem 15. und 22. März 2008 demonstrierten Menschen in vielen
Großstädten rund um den Globus, um an den fünften Jahrestag
des Irakkrieges zu erinnern, und forderten eine “Welt ohne Krieg”.
In den USA fanden in 50 Bundesstaaten mehr als 1000 Aktionen in kleinen
und großen Städten statt, um gegen die kriegerische Auseinandersetzung
zu protestieren, die bisher das Leben von mehr als 4000 US-Soldaten
gefordert hat. In San Francisco nahmen am 19. März, dem Jahrestag
des Kriegsbeginns, 7000 Menschen an einem Nachtmarsch teil, den die
Bürgerinitiative ANSWER organisiert hatte, und riefen: “Die
Besatzung ist ein Verbrechen – vom Irak bis Palästina”,
“Keinen Krieg mehr” oder “Vereint ist das Volk unbesiegbar”.
Unter den anwesenden Rednern befand sich auch Cindy Sheehan, deren Sohn
Casey im Irakkrieg getötet worden war.
Am 15. März, einem kalten, stürmischen Tag, waren etwa 10
000 Menschen die teilweise dicht gedrängt auf den teilweise sechsspurigen
Boulevards im Zentrum von Los Angeles unterwegs. Unter den größtenteils
jugendlichen Teilnehmern befand sich auch der Vietnamveteran Roy Kovic,
der das Buch Geboren am 4. Juli, geschrieben hatte. Kovic sagte gegenüber
der Presse: “Wenn ich sehe, was da im Irak passiert, fühle
ich mich mehr als alles andere dazu verpflichtet – verpflichtet,
mit allem, was in uns steckt, dafür zu kämpfen, dass dieser
Wahnsinn aufhört.” Als der Marsch das CNN-Gebäude erreichte,
riefen die Demonstranten: “CNN, seht ihr das denn nicht? Dieser
Friedensmarsch gehört ins Fernsehen!”
Im Rahmen einer mehrtägigen Reihe von Veranstaltungen in Washington
hatte die Organisation Iraq Veterans Against The War die Kundgebung
“Winter Soldier” (Wintersoldat) organisiert, auf der amerikanische
Irak- und Afghanistanveteranen eindrucksvoll darüber berichteten,
was sich in diesen Ländern tatsächlich abspielt. Auch am 19.
März wurde im Zentrum von Washington demonstriert. Der Zorn der
Demonstranten richtete sich nur gegen den US-Präsidenten, sondern
auch gegen Halliburton und andere Unternehmen, die vom Krieg profitieren.
“Kriege gibt es im Wesentlichen deswegen, weil davon profitiert
wird”, meinte die 23-jährige Studentin Jessica P., die wie
die meisten der anderen Teilnehmer nicht wollte, dass ihr Nachnamen
veröffentlicht wird. “Die [Firmenchefs] verdienen 3000 Dollar
am Tag.”
“Wir wollen die Leute darauf aufmerksam machen, dass die Kriege
mit Steuergeldern finanziert werden, damit sie verstehen, dass sie,
wenn sie nächsten Monat ihre Steuern zahlen, einen Völkermord
in einem Land finanzieren”, erklärte die 24-jährige Debbie
B., die zu den Demonstrationen aus Colorado angereist war. Malcolm Chaddock,
der in den 1980-er Jahren seinen Militärdienst geleistet hatte,
war aus Portland im Bundesstaat Oregon zu den Protesten gekommen. Vor
der Menge äußerte er seinen Wunsch für die Zukunft:
“Meine Hoffnung besteht darin, dass von heute an noch mehr Menschen
aufstehen, um unser Land wieder zur Vernunft zu bringen.
“In Großbritannien fanden am 15. März in London und
Glasgow Demonstrationen statt; Busfahrten wurden organisiert, um die
Teilnehmer aus dem ganzen Land herbeizubringen. In Glasgow nahmen auch
Gewerkschafts- und Parteivertreter an einer Kundgebung teil, die die
Stop the War Coalition organisiert hatte. Unter den Rednern befand sich
auch Rose Gentle, deren Sohn Gordon im Irak ums Leben gekommen ist,
sowie der Labour-Parlamentsabgeordnete Jeremy Corbyn. In London marschierten
ungefähr 8000 Menschen zum Parliament Square, wo sie im Gedenken
an die Toten Blumen niederlegten. Wie auf vielen anderen Kundgebungen
wurde auch hier die Beendigung der Besetzung Gazas durch Israel gefordert
sowie ein klares Nein zu einem Angriff auf den Iran. Auf einer Eröffnungsveranstaltung
auf dem Trafalgar Square sagte Jenny Tong, ein Oberhausmitglied der
Liberaldemokraten: “Warum in aller Welt darf Israel das Völkerrecht
brechen, sich der Genfer Konvention widersetzen, die Menschenrechte
der Palästinenser verletzen, sie tagtäglich umbringen –
und niemand nimmt davon Notiz? Wie kann es sein, dass die ganze Welt
wegsieht?”
Der altgediente Aktivist Tony Benn machte die Menge darauf aufmerksam,
dass sie nicht allein sei:
“Auch in so fernen Ländern wie Puerto Rico, Korea, Island
und Neuseeland und auch in elf amerikanischen Städten versammeln
sich heute Menschen so wie wir – wir repräsentieren die Menschen
der Welt. Das ist wichtig, daran sollten wir denken. Wir sind kein Haufen
isolierter Demonstrantengrüppchen. [...] Seit Anbeginn der Zeit
brennen im Herzen jedes Menschen zwei Feuer: das Feuer des Ärgers
angesichts von Ungerechtigkeit und das Feuer der Hoffnung, dass man
eine bessere Welt aufbauen kann. Und diese beiden Feuer brennen heute
in unseren Herzen, in den Herzen und den Köpfen von Millionen Menschen.”
In Schweden zogen rund 500 Menschen im Eisregen durch das Stadtzentrum
von Stockholm und trugen Transparente, auf denen “Fünf Jahre
Krieg, eine Million Tote” zu lesen war. “Ich bin hier dabei,
weil ich denke, dass es extrem wichtig ist, gegen die amerikanische
Politik im Irak zu protestieren, vor allem weil die Medien immer weniger
über die Tragödie dort berichten”, meinte der 67-jährige
Schauspieler Leif Staalhammer. Etwa 600 Leute demonstrierten in der
zweitgrößten schwedischen Stadt Göteborg. Durch das
Zentrum der norwegischen Hauptstadt Oslo zogen ungefähr 200 Demonstranten
zum Parlamentsgebäude.
Auch in Kanada fanden überall Kundgebungen statt. In Toronto demonstrierten
1000 Menschen gegen den jüngsten Parlamentsbeschluss einer Aufstockung
des bisher 2500 Mann starken kanadischen Truppenkontingents in Afghanistan.
In Montreal gab es eine Demonstration gegen Kanadas Beteiligung an den
Kriegen in Afghanistan und im Irak, und in Ottawa fand in der Nähe
der US-Botschaft eine Kundgebung statt, die die Canada Peace Alliance
organisiert hatte. (Quellen: The Guardian, Großbritannien; unitedforpeace.org;
answerla.org; afp.com; respect.co.uk; bbc.co.uk; yahoo.com; indymedia.org;
stopwarcoalition.co.uk)
Mehr
Proteste gegen Nahrungsmittelpreise
Aufgrund der weltweiten Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln –
durchschnittlich 40 Prozent seit Sommer 2007 – kommt es in den
ärmeren Ländern immer häufiger zu Ausschreitungen. Auf
einer kürzlichen Konferenz in Dubai sagte der Untergeneralsekretär
für humanitäre Angelegenheiten der Vereinten Nationen und
UN-Nothilfekoordinator Sir John Holmes, dass die eskalierenden Preise
Proteste und Ausschreitungen in den wirtschaftlich schwachen Ländern
geradezu auslösten. Die Nahrungsmittelknappheit und die steigenden
Treibstoffpreise verstärkten die zerstörerischen Auswirkungen
der Erderwärmung zusätzlich. “Inzwischen werden aus aller
Welt Ausschreitungen gemeldet – es sollte daher nicht unterschätzt
werden, welche Folgen dies für die [internationale und nationale]
Sicherheit haben kann. Aufgrund der momentanen Entwicklungen stark zunehmen
werden.”
Bei Demonstrationen in Les Cayes im Süden Haitis kamen vier Menschen
ums Leben, als die gegen die steigenden Nahrungsmittelpreise protestierenden
Massen Straßen blockierten, Läden plünderten und auf
Soldaten der UN-Friedenstruppen schossen. Auch in anderen Teilen des
Inselstaats kam es zu mehrtägigen Gewaltausbrüchen. Als bewaffnete
Demonstranten in das UN-Gelände in Les Cayes eindrangen und auf
UN-Soldaten schossen, erwiderten die UN-Truppen das Feuer und töteten
dabei einen jungen Mann. Bei den Unruhen danach starben drei Menschen.
In Haiti sind die Preise für Grundnahrungsmittel wie Früchte,
Reis und Bohnen innerhalb eines Jahres um 50 Prozent gestiegen. Haiti
ist das ärmste Land des amerikanischen Doppelkontinents: 80 Prozent
der Bevölkerung müssen von weniger als zwei US-Dollar am Tag
leben.
In Afrika ist die Lage nicht besser: In Kamerun kommt es seit Februar
2008 wegen der Lebensmittelpreise zu Ausschreitungen; in der Elfenbeinküste,
in Mauretanien, im Senegal sind ebenfalls ausgedehnte Proteste ausgebrochen
und zuletzt auch in Burkina Faso, wo aufgrund der Preiserhöhungen
ein landesweiter Streik geplant ist. Seit Ende 2007 leiden 37 Länder
unter einer Nahrungsmittelkrise, 20 von ihnen haben bereits Preiskontrollen
eingeführt.
In Ägypten ist der Preis für Brot um 35 und für Speiseöl
um 26 Prozent gestiegen. Die Regierung beschloss, die Nahrungsmittelsubventionierung
einzustellen und dafür den Bedürftigen Barauszahlungen anzubieten.
Die öffentliche Empörung war so groß, dass die Regierung
sich gezwungen sah, ihre Pläne zurückzustellen. “Es zeichnet
sich ein Aufstand der Hungernden ab”, meint Mohammed al-Askalani
von der Initiative “Bürger gegen hohe Lebenshaltungskosten”,
die sich gegen die Aufhebung der staatlichen Subventionierungen einsetzt.
Auch wenn Simbabwe ein politisch sehr komplexer Sonderfall ist, repräsentieren
seine Nahrungsmittelpreise doch den globalen Trend: Das Land leidet
unter einer Inflation, die gegenwärtig bei 100 000 Prozent liegt.
In Marokko sind die Subventionen für Grundbedarfsgüter innerhalb
von sechs Jahren um das Fünffache gestiegen. In Sierra Leone ist
der Reis um 300 Prozent teuerer geworden; die Regierung hat angekündigt,
dass ab 2009 Reis angebaut werden und der Import dieses Getreides verboten
werden soll. Die Behörden in all diesen Ländern werden zunehmend
nervöser angesichts des wachsenden Volkszorns und der umfassenden
Proteste.
“Die eskalierenden sozialen Unruhen, etwa in Kamerun, Mauretanien,
Burkina Faso und im Senegal, können auf andere Länder überspringen”,
warnt der Vizepräsident des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche
Entwicklung (IFAD) Kanayo Nwanza.
Um dem Zorn in der Bevölkerung und der wachsenden Krise entgegenzuwirken,
haben die Regierungen von Kamerun, vom Senegal und von der Elfenbeinküste
die Hauptnahrungsmittel von der Mehrwertsteuer befreit. Kamerun hat
zugleich die Löhne der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst
erhöht, der Sudan hat die Subventionen für einige Nahrungsmittel
erhöht und Ägypten hat seinen Reisexport für sechs Monate
ausgesetzt.
Die Vereinten Nationen prognostizieren einen globalen Anstieg der Lebensmittelpreise
um 20 bis 50 Prozent bis zum Jahr 2016. Am Schlimmsten sind die Armen
in den Städten von den Preiserhöhungen bei den Grundnahrungsmitteln
betroffen, da sie zu Lebensmitteln keinen gesicherten Zugang haben und
zudem gezwungen sind, einen Großteil ihres Gesamteinkommens für
die Ernährung ihrer Familien auszugeben. (Quellen: AFP; Associated
Press; The Guardian, BBC News, Großbritannien; Al Jazeera)